Staatsschulden – System ausser Kontrolle

Staatsverschuldung war in den letzten Jahrzehnten für jede Bundesregierung der einfache Weg, die Finanzierung der Staatsausgaben ohne eine gravierende Steuererhöhung sicher zu stellen. Für die Tilgung der alten Darlehen wurden neue Kredite aufgenommen. Da immer Zinsen zu zahlen waren, fielen die Neukredite auch immer höher aus. Mittlerweile hat sich ein solcher Schuldenberg aufgetürmt, dass jeder Bürger (je nach Bundesland) mit mehreren Zehntausend Euro verschuldet ist.
Die deutsche Staatsverschuldung wuchs von Mitte der 1960er Jahre bis heute von 60 Milliarden D-Mark auf über 2.000 Milliarden Euro an. 40 Jahre lang wurde diese Belastung kollektiv verdrängt. Spätestens seit dem 10. Mai 2015 aber weiß jeder deutsche Bürger, wohin aus dem Ruder laufende Staatsschulden führen: zum Staatsbankrott und dem Verlust der Souveränität. An diesem Tag wurde Griechenland unter die Aufsicht der internationalen Finanzkontrollbehörden gestellt.
Das Gefährliche ist: die gesamte weltweite Wirtschaft wird mittlerweile von Staatsschulden getragen. Der Punkt, an dem mehrere Länder gleichzeitig zahlungsunfähig werden, ist absehbar. Dann helfen auch keine Kontrollbehörden mehr.

Expertenanalyse: Woher kommen die Schulden?
(Bonus Videos)

Weitere Staatsschulden aufnehmen oder zukünftig die Steuern erhöhen? Der Sender ARTE-TV hat drei Wirtschaftsexperten gefragt:

„Die Geburtsstunde der Staatsverschuldung in Europa.“

Gérard Béaur (Wirtschaftswissenschaftler)

Frage: Warum gerät die Weltwirtschaft zu Beginn der 1970er Jahre aus den Fugen?

Jean-Yves Grenier (Wirtschaftsprofessor)

„Die Subprime-Krise, ein Ponzi-System.“

Bernard Maris (Wirtschaftswissenschaftler)

Wo ist die Grenze für Staatsschulden?

Da jedes Land unterschiedliche Wirtschaftskraft aufweist, werden die Staatsschulden im Verhältnis zum Bruttoinlandprodukt des jeweiligen Staates gemessen. Griechenland stand im Frühjahr 2015 bei 117 % – die Verschuldung war höher als der materielle Wert, den das Land innerhalb eines Jahres hätte produzieren können. Dieser Vergleich macht klar, was die Staatsverschuldung eigentlich bedeutet. Länger als ein Jahr würde sämtliches erwirtschaftete Geld an die Gläubiger fließen, ohne dass die Bürger auch nur einen Cent Einkommen erhielten. Deutschland steht derzeit bei 75 %. Das ist durchaus nicht beruhigend, denn es bedeutet bereits Platz 35 im globalen Minus-Ranking. Und es verstößt gegen EU-Recht, denn nach den Maastrichter Konvergenzkriterien dürfen 60 % nicht überschritten werden. Aber daran hält sich kaum noch ein EU-Staat. Italien 119 %, Portugal 126 % – und diese Länder gelten noch nicht einmal als akut gefährdet. Das funktioniert allerdings nur, weil es EU-politisch so gewollt ist. Die USA bringen es auf 95 % – das ist die unglaubliche Summe von 19 Billionen Dollar, die absolut höchste Staatsverschuldung weltweit. Der eigentliche Spitzenreiter aber ist Japan mit 227 %.
Die Grenze der Staatsschulden von weltweit vernetzten Wirtschaftssysteme wird zwischen der Politik und den Geldgebern ausgehandelt. Dabei wird ständig Souveränität abgegeben.

Fazit: 2014 hat Finanzminister Schäuble die „schwarze Null“ eingeführt, d.h. es gibt keine Neuverschuldung mehr. Zur Tilgung der bestehenden Kredite werden trotzdem jedes Jahr 300 Milliarden Euro fällig. Das ist mehr als die Hälfte des eigentlichen Staatshaushaltes. Der Schuldenabbau wird harte Einschnitte bei den öffentlichen Ausgaben bringen.

Quelle

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